Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

aDiese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen und Beratungen, die von “enovaplan gmbh“ (nachfolgend „Dienstleister“) im Bereich der Elektroplanung erbracht werden. Sie gelten für alle Verträge zwischen dem Dienstleister und seinen Auftraggebern, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Ergänzende oder abweichende Bedingungen und/oder AGB’s des Kunden gelten nur wenn diese ausdrücklich und schriftlich angenommen wurden. Diese AGB unterstehen ausschliesslich dem schweizerischen Recht.

Dienstleistungen

aDer Dienstleister erbringt Beratungs- und Planungsleistungen im Bereich der Elektroplanung, die sich dem Baunebengewerbe zuordnen. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem individuellen Vertrag zwischen dem Dienstleister und dem Auftraggeber.

bÄnderungen und Erweiterungen der beauftragten Leistungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

Angebote/Offerten

aDas Angebot des Dienstleisters ist ab dem Erstellungsdatum für einen Zeitraum von zwei Monaten gültig. Nach Ablauf dieser Frist behält sich der Dienstleister das Recht vor, Änderungen an Preisen, Leistungen oder anderen Vertragsbedingungen vorzunehmen.

bDie Grundlage für das Angebot des Dienstleisters bilden die vom Auftraggeber bereitgestellten Informationen und/oder Unterlagen. Der Inhalt und die Kalkulation des Angebots basieren auf der Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben.

cSollten nachträglich zusätzliche Informationen, Anforderungen oder Unterlagen bekannt werden oder Mehraufwendungen entstehen, die auf unvollständige oder unrichtige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, behält sich der Dienstleister das Recht vor, das Angebot entsprechend anzupassen und die dadurch entstandenen Mehrkosten in Rechnung zu stellen.

dDas Angebot sowie alle darin enthaltenen Informationen, Konzepte, Pläne, Zeichnungen und Lösungen unterliegen dem Urheberrecht des Dienstleisters. Sie dürfen vom Auftraggeber ausschliesslich zur Prüfung und Durchführung des Angebots verwendet werden. Eine Weitergabe an Dritte, Veröffentlichung oder sonstige Nutzung, insbesondere die Umsetzung der darin enthaltenen Lösungen, ist ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Dienstleisters nicht gestattet.

eSollte das Angebot nicht zu einem Vertragsabschluss führen, ist der Auftraggeber verpflichtet, sämtliche erhaltenen Unterlagen und Informationen unverzüglich an den Dienstleister zurückzugeben oder zu vernichten.

Vertragsschluss

aEin Vertrag zwischen dem Dienstleister und dem Auftraggeber kommt zustande, sobald der Auftraggeber ein schriftliches Angebot des Dienstleisters annimmt oder ein schriftlicher Vertrag unterzeichnet wird. Der Vertrag wird jedoch erst mit dem Erhalt einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Dienstleister wirksam.

bMündliche Absprachen sind nur dann bindend, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

Termine und Fristen

aDer Dienstleister verpflichtet sich, die im Vertrag vereinbarten Termine und Fristen für die Erbringung der Dienstleistungen einzuhalten. Voraussetzung dafür ist, dass der Auftraggeber alle notwendigen Informationen, Unterlagen oder Dienstleistungen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung stellt.

bSollte der Auftraggeber diese Mitwirkungspflichten nicht oder nur verspätet erfüllen, ist der Dienstleister von der Einhaltung der vereinbarten Termine und Fristen entbunden. In einem solchen Fall sind neue Termine oder Fristen nach Absprache festzulegen.

Vertragsdauer

aDie Vertragsdauer ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag und ist maximal bis zum Abschluss des Projekts gültig. Der Vertrag endet automatisch mit der vollständigen Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen.

Vertragsauflösung

aDer Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen schriftlich gekündigt werden, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart wurde.

bBeide Parteien sind berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn:

1. Eine der Parteien wesentliche Vertragspflichten verletzt und diese Verletzung trotz schriftlicher Abmahnung nicht innerhalb einer angemessenen Frist behebt.
2. Der Auftraggeber zahlungsunfähig wird oder ein Insolvenzverfahren gegen ihn eröffnet wird.
3. Der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt und dadurch die Erbringung der Leistungen durch den Dienstleister erheblich erschwert oder unmöglich wird.

cIm Fall einer fristgerechten Vertragsauflösung sind bereits erbrachte Leistungen bis zum Zeitpunkt der Vertragsauflösung vom Auftraggeber vollständig gemäss Schlussabrechnung des Dienstleisters zu vergüten.

dIm Falle einer fristlosen Vertragsauflösung ist der Dienstleister berechtigt, für bereits erbrachte Leistungen sowie für notwendige Vorbereitungsarbeiten, die im Rahmen des Vertrags erbracht wurden, eine entsprechende Abrechnung vorzunehmen. Entgangene Gewinne aufgrund der Vertragsauflösung können unter Umständen geltend gemacht werden, sofern die Auflösung nicht durch ein Fehlverhalten des Dienstleisters erfolgt.

Preise und Zahlungsbedingungen

aDie Preise für die Dienstleistungen werden im Vertrag festgelegt. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) exklusive Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

bDie Zahlungsbedingungen sind im jeweiligen Vertrag geregelt. Sofern keine anderen Zahlungsfristen vereinbart wurden, ist die Rechnung innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge fällig.

cBei Zahlungsverzug behält sich der Dienstleister das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. sowie Mahngebühren in Höhe von CHF 30.00 exkl. MwSt. zu erheben.

dDer Dienstleister hat das Recht, für bereits erbrachte Einzel- oder Teilleistungen Akontorechnungen oder Teilrechnungen nach dem tatsächlich erbrachten Aufwand zu stellen.

eDie genaue Abrechnung erfolgt auf Basis des jeweiligen Projektfortschritts und der im Vertrag vereinbarten Vergütung. Es gilt auch hier Abschn. 3, Abs.(c).

fSollte der Vertrag vorzeitig gekündigt werden, bleibt der Auftraggeber zur Vergütung der bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachten Leistungen verpflichtet. Dies umfasst sowohl vollständig erbrachte Leistungen als auch angefallene Teilleistungen und bereits entstandene Aufwände. Der Dienstleister ist berechtigt, für diese Leistungen eine abschliessende Abrechnung vorzunehmen.

gÄnderungen der gesetzlichen Mehrwertsteuersätze nach Vertragsabschluss führen zu einer entsprechenden Anpassung der vereinbarten Preise. Die daraus resultierenden Mehrkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Pflichten des Auftraggebers

aDer Auftraggeber verpflichtet sich, dem Dienstleister alle für die Erbringung der Dienstleistungen erforderlichen Informationen, Pläne und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

bVerzögerungen oder Mehraufwände, die aufgrund unvollständiger oder verspätet bereitgestellter Informationen entstehen, gehen zulasten des Auftraggebers.

cSoweit für die Erbringung der vereinbarten Leistungen zusätzliche, nicht vertraglich geregelte Leistungen oder Massnahmen erforderlich werden, trägt der Auftraggeber die hierfür anfallenden Kosten, sofern diese notwendig sind, um die vertraglich vereinbarten Dienstleistungen ordnungsgemäss zu erbringen. Dies gilt insbesondere für zusätzliche Planungsarbeiten, behördliche Genehmigungen oder sonstige externe Leistungen, die nicht im ursprünglichen Leistungsumfang enthalten sind.

Haftung

aDer Dienstleister haftet ausschliesslich für direkte Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist ausgeschlossen.

bDie Haftung des Dienstleisters ist in jedem Fall auf den Betrag begrenzt, der im jeweiligen Vertrag vereinbart wurde. Eine Haftung, die über den Gesamtbetrag des Vertrags hinausgeht, ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Personenschäden oder im Falle von zwingenden gesetzlichen Bestimmungen.

Gewährleistung

aDer Dienstleister gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Anforderungen entsprechen. Sollten Mängel in den erbrachten Leistungen auftreten, hat der Auftraggeber dies unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu melden.

bDer Dienstleister ist berechtigt, Mängel durch Nachbesserung zu beheben. Gelingt dies nicht innerhalb einer angemessenen Frist, kann der Auftraggeber eine Minderung des vereinbarten Entgelts verlangen.

Höhere Gewalt

aDer Dienstleister haftet nicht für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten, wenn diese durch Ereignisse verursacht werden, die ausserhalb seiner Kontrolle liegen (höhere Gewalt). Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Erdbeben, Pandemien, Epidemien, Krieg, Terrorakte, Streiks, Aussperrungen, behördliche Anordnungen, Embargos oder andere unvorhersehbare und unvermeidbare Ereignisse, die die ordnungsgemässe Erfüllung des Vertrags verhindern.

bIn einem solchen Fall ist der Dienstleister berechtigt, die Erfüllung des Vertrags für die Dauer des Ereignisses hinauszuschieben oder, falls die höhere Gewalt länger als 60 Tage andauert, den Vertrag ganz oder teilweise zu kündigen.

cDer Dienstleister verpflichtet sich, den Auftraggeber unverzüglich über das Eintreten eines solchen Ereignisses zu informieren. Für den Zeitraum der höheren Gewalt sind beide Parteien von ihren Leistungspflichten befreit. Bereits erbrachte Teilleistungen sind entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen abzurechnen.

Härtefallklausel

aSollte eine Partei aufgrund unvorhersehbarer, aussergewöhnlicher Umstände in eine wirtschaftliche Notlage geraten oder schwerwiegende Schwierigkeiten bei der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten erfahren, die nicht auf eigenes Verschulden zurückzuführen sind, verpflichten sich beide Parteien, in gutem Glauben Verhandlungen über eine angemessene Anpassung des Vertrags aufzunehmen. Ziel ist es, eine für beide Seiten tragbare Lösung zu finden, welche die wirtschaftlichen Interessen beider Parteien berücksichtigt.

bSollte keine Einigung erzielt werden, bleibt das Recht zur ordentlichen oder fristlosen Vertragsauflösung gemäss diesen AGB unberührt.

Geistiges Eigentum

aAlle im Rahmen der Dienstleistung erstellten oder verwendeten Materialien, Pläne, Konzepte, Designs, Software, Dokumentationen oder sonstige Ergebnisse unterliegen dem geistigen Eigentum des Dienstleisters. Dem Auftraggeber werden durch den Vertrag keine Rechte, insbesondere keine Patent-, Marken-, Urheber- oder Designrechte, übertragen.

bSpezifische Ideen, Konzepte, Verfahren oder Know-how, die der Dienstleister im Rahmen der Erfüllung des Vertrags entwickelt oder weiterentwickelt, auch in Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber oder dessen Personal, verbleiben im Eigentum des Dienstleisters. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, diese Ideen und dieses Know-how kommerziell weiter zu verwenden, unabhängig davon, ob sie in direktem Zusammenhang mit dem Auftrag des Auftraggebers stehen oder nicht.

cDer Auftraggeber erhält keine Exklusivrechte an den im Rahmen der Zusammenarbeit entwickelten Ideen oder Verfahren, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart.

dDer Auftraggeber erhält lediglich das Recht, die im Rahmen des Vertrags erstellten Ergebnisse für den vertraglich vereinbarten Zweck zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte oder anderweitige Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Dienstleisters.

Datenschutz

aZur Erbringung der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen werden personenbezogene Daten des Auftraggebers verarbeitet. Dies erfolgt in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen.

bWeitere Informationen zur Art, dem Umfang und dem Zweck der Datenverarbeitung sowie zu den Rechten des Auftraggebers können in unserer vollständigen Datenschutzerklärung eingesehen werden: « https://www.enovaplan.ch/datenschutz »

Sozialversicherungen für Subunternehmer und Vertragspartner

aDer Vertragspartner (nachfolgend „Subunternehmer“), der für den Dienstleister Arbeiten oder Dienstleistungen erbringt, ist verpflichtet, alle gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen in Bezug auf Sozialversicherungen und andere arbeitsrechtliche Bestimmungen einzuhalten. Dazu gehört insbesondere die Abführung von Beiträgen zur Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), Invalidenversicherung (IV), Arbeitslosenversicherung (ALV), Unfallversicherung (UVG), beruflichen Vorsorge (BVG) sowie gegebenenfalls die Krankenversicherung.

bDer Subunternehmer bestätigt, dass er als selbstständiger Unternehmer bei den zuständigen Sozialversicherungen registriert ist und alle gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungen abgeschlossen hat. Auf Verlangen des Dienstleisters hat der Subunternehmer entsprechende Nachweise (z.B. Bestätigung der AHV-Ausgleichskasse, Versicherungsnachweise) zu erbringen.

cSollte der Subunternehmer dieser Verpflichtung nicht nachkommen und dem Dienstleister aufgrund dessen finanzielle oder rechtliche Nachteile entstehen, so haftet der Subunternehmer vollumfänglich für alle daraus resultierenden Schäden und Kosten. Dies umfasst insbesondere Nachzahlungen von Sozialversicherungsbeiträgen, Bussgelder sowie Anwalts- und Gerichtskosten.

dDer Dienstleister behält sich das Recht vor, bei Zweifeln an der Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen des Subunternehmers den Vertrag fristlos zu kündigen.

Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen

aDer Dienstleister behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt.

bDie Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Mitteilung schriftlich Widerspruch erhebt. Im Falle eines Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag unter Berücksichtigung der vorherigen AGB zu kündigen.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

aFür alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist das schweizerische Recht anwendbar. Gerichtsstand ist der Sitz des Dienstleisters, sofern nicht gesetzlich ein zwingender Gerichtsstand vorgesehen ist.

bDie Bestimmungen des Wiener Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, abgeschlossen in Wien am 11.04.1980) werden wegbedungen.

Schlussbestimmungen

aÄnderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

bSollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.